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Allgemeinen Geschäftsbedingungen


der Firma M&W Werbung – Inh. Peter Möbes – Lange Strasse 26 – 38836 Dardesheim / Sachsen Anhalt.

1.      Allgemeines


Die Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art, auch für solche, die durch Dritte als Erfüllungsgehilfe des Inhabers Peter Möbes, im Folgenden M&W Werbung genannt, erbracht werden.

Für den Einsatz von Subunternehmern und Leihpersonal ist keine Zustimmung des Auftraggebers erforderlich.

Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Andere Bedingungen werden insbesondere auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Firma M&W Werbung Dardesheim die Lieferung der Waren ausführt, ohne ihnen ausdrücklich zu widersprechen. Die Regelungen der vorliegenden AGB treten ausschließlich dann zurück, wenn die Firma M&W Werbung mit ihren Kunden einzelvertraglich entgegenstehende schriftliche Vereinbarungen getroffen hat.

2.      Preise und Preisberechnung


Die Preise der Firma M&W Werbung verstehen sich zuzüglich Montage-, Verpackungs- und Versandkosten, sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer, falls nicht ausdrücklich vorher anders schriftlich vereinbart. Mit der Erstellung einer neuen Preisliste verlieren alle zuvor herausgegebenen Preislisten ihre Gültigkeit.

Bis zu einer Entfernung von 5 km vom Firmensitz der Firma M&W Werbung Dardesheim sind An- und Abfahrtswege kostenfrei. Bei weiteren An- und Abfahrtswegen wird eine den Energiepreisen angepasste Kilometerpauschale berechnet.

Sofern mit Kunden Verträge über die fortlaufende Lieferung von Waren oder Dienstleistungen über einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden, behält sich die Firma M&W Werbung vor, die in diesen Verträgen zugrunde gelegten Preise einer möglichen veränderten Kostenentwicklung anzupassen.

Alle Preisangaben sind Stückpreise, sofern nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden.

Gestaltungsvorschläge, Designs und andere Entwürfe sind kostenpflichtig sofern nicht anders vereinbart.

3.      Angebote


Angebote der Firma M&W Werbung sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung der Firma M&W Werbung zustande oder aber dadurch, dass die bestellte Leistung tatsächlich erbracht wird. Der Kunde ist an seinen Auftrag vier Wochen gebunden.

4.      Schriftform


Die Firma M&W Werbung nimmt Aufträge grundsätzlich nur in schriftlicher Form entgegen. Mündliche oder telefonische Aufträge sind unverzüglich in schriftlicher Form nachzureichen. Geschieht dies aufgrund des besonderen Wunsches des Kunden oder aus anderen Gründen ausnahmsweise nicht, so gehen durch die Nichtbeachtung der Schriftform hervorgerufene Folgen aus Übermittlungsfehlern ausschließlich zu Lasten des Kunden.

Mündliche Nebenabreden sind nicht zulässig und werden nicht beachtet. Alle Nebenabreden müssen ausschließlich schriftlich erfolgen und durch die Firma M&W Werbung bestätigt werden.

Die Firma M&W Werbung Dardesheim händigt dem Kunden auf Wunsch vor der Produktion einen Ausdruck zur Freigabe aus. Verzichtet der Kunde darauf, so gilt die Freigabe zur Produktion als erteilt. Sich eventuell daraus ergebende Beanstandungen des Kunden hat die Firma M&W Werbung Dardesheim dann nicht zu vertreten.

5.      Versand und Verpackung


Versendungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Kunden. Dies gilt auch für die vom Kunden aufgegebenen und von der Firma M&W Werbung Dardesheim veranlassten Rücksendungen.

Mit der Aufgabe der Ware an den ersten Frachtführer geht die Gefahr - auch im Falle der Vereinbarung frachtfreier Belieferung - auf den Kunden über. Teillieferungen sind zulässig.

Die Firma M&W Werbung Dardesheim ist berechtigt, die Sendungen unter Nachnahmeerhebung zu tätigen.

Die Verpackung erfolgt nach dem Ermessen der Firma M&W Werbung Dardesheim und wird dem Kunden in Rechnung gestellt.

6.      Lieferung und Termine


Von der Firma M&W Werbung Dardesheim angegebene Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Die in schriftlichen Bestellungen von den Kunden genannten Fixtermine sind für die Firma M&W Werbung Dardesheim nur dann als solche verbindlich, wenn diese sie schriftlich bestätigt hat. Ansonsten sind die von uns genannten Fertigstellungstermine unverbindlich. Dies gilt insbesondere bei witterungsbedingten Außenaufträgen und Expressbestellungen.

Leistungsstörungen die auf den Lieferschwierigkeiten der Lieferfirmen der Firma M&W Werbung Dardesheim beruhen, hat die Firma M&W Werbung Dardesheim dem Kunden gegenüber nicht zu vertreten, ganz unabhängig davon auf welchen Gründen diese Schwierigkeiten beruhen. Insbesondere entstehen dem Kunden hieraus keinerlei Rechte gegen die Firma M&W Werbung Dardesheim.

7.      Verarbeitung und Lagerung


Die Firma M&W Werbung Dardesheim liefert Ware für normale Beanspruchung insbesondere im Hinblick auf Temperaturen und Belastungen. Für die sachgerechte Lagerung und den sachgerechten Einsatz der Waren ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Firma M&W Werbung Dardesheim übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch übermäßige Beanspruchung oder unsachgemäßen Einsatz entstehen. Der Kunde ist bei Zweifeln über die Beanspruchbarkeit der Waren verpflichtet, sich bei der Firma M&W Werbung Dardesheim die erforderlichen Auskünfte einzuholen.

Für den Fall dass das vereinbarte Material wegen Lieferschwierigkeiten des Lieferanten oder aus sonstigen technischen, logistischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht verwendet werden kann, ist die Firma M&W Werbung Dardesheim berechtigt, ohne ausdrückliche Rücksprache mit dem Kunden, nach eigenem Ermessen ein hinsichtlich der Qualität ähnliches Material zur Erfüllung des Vertrages zu verwenden.

Notwendige technische Änderungen gelten als vertragsgemäß, soweit sie keine Wertverschlechterung darstellen.

8.      Zahlung


Alle Zahlungen sind innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zu leisten, es sei denn es wird im Angebot oder auf der Rechnung anders ausgewiesen. Neukunden werden ausschließlich die ersten 3 Lieferungen nur gegen Vorauskasse beliefert. Erst nach Vorlage des bankbestätigten Überweisungsbeleges bzw. des Zahlungseinganges auf unserem Bankkonto oder der getätigten Barzahlungsvorauskasse wird mit der Produktion durch die Firma M&W Werbung Dardesheim oder deren Zulieferer begonnen.

Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden sämtliche Forderungen der Firma M&W Werbung Dardesheim zur sofortigen Zahlung fällig. Der geschuldete Betrag ist mit 12,5% über dem Basiszins nach § 1 DÜG, mindestens aber 10% zu verzinsen. Die Firma M&W Werbung Dardesheim behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens vor. Sämtliche Kosten für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten oder Inkassounter-nehmen sind vom Schuldner zu tragen.

Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.

Ausgeschlossen sind Abzüge jeglicher Art.

Vor vollständiger Bezahlung aller fälligen Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen ist die Firma M&W Werbung Dardesheim zu keiner weiteren Lieferung aus einem laufenden Vertrag verpflichtet.

9.      Eigentumsvorbehalt


Der Firma M&W Werbung Dardesheim bleibt das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung vorbehalten.

Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden For

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